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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Warenbezug und die Liefer- und Zahlungsbedingungen mit der PROVEN GmbH

Gültig ab 1. Mai 2020

 

Präambel

PROVEN ist ein Apothekengroßhandel für Hilfsmittel, verwandte Medizin- und Freiverkaufsprodukte. Wir richten unsere Angebote und Dienstleistungen an den Erfordernissen und Bedürfnissen der in Deutschland niedergelassenen Vor-Ort-Apotheken aus. So gelten unsere ausgelobten Angebote und Konditionen ausschließlich an diese niedergelassenen Apotheken. Wir möchten damit die Vor-Ort- Apotheke als wichtigen Faktor in der Wohnort-nahen Patientenversorgung stärken.

 

Angebote

Alle durch uns ausgesprochenen oder kommunizierten Angebote sind stets freibleibend und werden erst nach Annahme durch PROVEN rechtlich wirksam. Grundlage der dadurch entstehenden Verkaufsverträge sind die Apothekenpreislisten der Hersteller und wenn nicht vorhanden die Preisliste von PROVEN.

 

Preise und Konditionen

Kommunizierte Preise sind grundsätzlich netto und zuzüglich der aktuell gültigen Mehrwertsteuer. PROVEN gewährt Konditionen auf die von den Herstellern genannten Listenpreise entsprechend des aktuell gültigen PROVEN Konditionsblattes. Produkte/Produktsortimente, die nicht auf dem Konditionsblatt aufgeführt sind, werden zum Listenpreis angeboten. Die auf dem PROVEN Konditionsblatt ausgelobten Konditionen und Angebote gelten nur für niedergelassene Vor-Ort-Apotheken und die Patientenversorgung vor Ort in der Apotheke oder durch die Apotheke durchgeführte Heim- und Hausversorgung.

 

Versand

Verpackung, Versandweg und Versandart werden durch den jeweiligen Hersteller oder PROVEN bestimmt. Der Gefahrenübergang geht auch bei frachtfreier Lieferung mit dem Verlassen des Lieferwerkes auf den Käufer über. Lieferverzögerungen bedingt durch höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und durch PROVEN und seine Hersteller unverschuldete Umstände sind durch PROVEN nicht zu vertreten. Schadensersatzforderungen auf Grund verspäteter Lieferung oder Fehllieferungen sind ausgeschlossen. Der Versand von auf dem aktuell gültigen Konditionsblatt aufgeführten Produkten erfolgt frachtfrei. Dort nicht aufgeführte Produkte-/Produktsortimente können mit einer Frachtpauschale belegt sein. Deren Höhe ist abhängig vom gewünschten Produkt und kann beim Kundenservice von PROVEN erfragt werden.

 

Eigentumsvorbehalt

Die Lieferungen bleiben Eigentum von PROVEN bis zur Erfüllung sämtlicher PROVEN gegen den Käufer zustehenden Ansprüche.

 

Servicepauschale/Lieferverträge

Eine Servicepauschale unabhängig von den einzelnen Bestellungen wird nicht erhoben. Der Abschluss eines von den Bestellungen unabhängigen Liefervertrages ist nicht notwendig. Als Kaufvertrag gelten die Bestellung des Käufers und die Annahme durch PROVEN.

 

Rechnungslegung und Zahlungen

Für alle Warenlieferungen und sonstige Leistungen erfolgt eine Sammelrechnungslegung jeweils zur Monatsmitte und zum Monatsende.

Die Rechnungen werden bei Bestellung über den PROVEN Onlineshop in elektronischer Form als PDF zur Verfügung gestellt. Diese werden nach Rechnungslegung im Passwort-geschützen, persönlichen Bereich des PROVEN Onlineshop abrufbar hinterlegt. Der Kunde verzichtet auf die separate postalische Zustellung der Rechnung. Eine Zusendung des Rechnungs-PDFs per email ist auf Grund der darin enthaltenen persönlichen Daten von Patienten aus Datenschutzgründen nicht möglich. Der Käufer hat empfängerseitig dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche technischen Einrichtungen das Abrufen der Rechnung ermöglichen. Der Kunde hat eine Änderung seiner Zugangsmöglichkeiten zum PROVEN Onlineshop, an welche die Rechnung zugestellt werden soll, unverzüglich und rechtsgültig der PROVEN mitzuteilen. Zusendungen von Rechnungen von PROVEN an den Kunden gelten als zugegangen, wenn Sie im persönlichen Bereich des Kunden auf www.proven.de eingestellt wurden. Die PROVEN haftet nicht für Schäden, die aus den unterschiedlich gelagerten Risiken einer postalischen gegenüber einer elektronischen Zustellung entstehen. Der Kunde trägt das Risiko eines Zugriffs durch unberechtigte Dritte, soweit es nicht durch Vorsatz PROVEN zu zuordnen ist. Die Teilnahme an der elektronischen Bereitstellung der Rechnung kann durch den Kunden jederzeit widerrufen werden. Der Versand der Rechnung erfolgt dann in Schriftform kostenpflichtig an die PROVEN zuletzt bekannte Post-Adresse.

Bestellt ein Kunde dauerhaft nur mittels Fax oder Telefon, wird die Rechnung an die PROVEN zuletzt bekannte Adresse des Kunden postalisch zugestellt.

 

Zahlung und Zahlungsverzug

Der Kaufpreis für Lieferungen oder sonstige Leistungen ist zahlbar innerhalb von 20 Tagen netto nach Rechnungsdatum. Bei sofortigem Bankeinzug wird ein Skonto von 3%, bei Überweisung innerhalb von 14 Tagen ein Skonto von 2% gewährt. Eine Skontogewährung hat den Ausgleich aller früher fälligen, unstrittigen Rechnungen zur Voraussetzung. Schecks werden nicht akzeptiert. Zahlungszielüberschreitungen haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen von PROVEN zur Folge. Bei eingetretenem Zahlungsverzug ist PROVEN berechtigt, Verzugszinsen nach §247 BGB anzusetzen.

Bei Zahlungsverzug ist PROVEN ohne weitere Mahnung berechtigt, sein Eigentum in Besitz zu nehmen und die Abholung auf Kosten des Käufers zu veranlassen. Im Fall einer bereits eingetretenen Weiterveräußerung gelten die daraus entstehenden Forderungen an Dritte bis zur Höhe der Gesamtforderungen von PROVEN als vorbehaltlos an PROVEN abgetreten.

Bei länger anhaltenden Zahlungsverzögerungen darf PROVEN Vorkasse verlangen.

Im Fall des Widerrufs des Bankeinzugs durch den Kunden bzw. seiner Bank oder bei Rücklastschrift aus Gründen, die dem Kunden zu zurechnen sind, entfällt der Anspruch auf Skonto und PROVEN darf anfallende Bankgebühren dem Kunden in Rechnung stellen. Dies umfasst z.B. wenn PROVEN durch den Kunden nicht rechtzeitig über einen Inhaberwechsel oder eine geänderte Bankverbindung informiert wurde oder anderen Gründen, die eine fristgerechte Zahlung verhinderten.

 

Retouren

PROVEN gewährt im Streckengeschäft die gleichen Retouren- und Reklamationsmöglichkeiten wie der Hersteller des bestellten Produktes. Die Gewährleistungsansprüche des Herstellers sind deren jeweiligen AGB´s zu entnehmen. Prinzipiell sind Maß- und Sonderanfertigungen (z.B. Trendfarben) vom Umtausch ausgeschlossen. Trifft PROVEN für bei sich gelagerte Waren andere Regelungen als vom Hersteller vorgesehen, sind diese auf Angebots- und Preisblättern explizit erwähnt. Retouren sind nur möglich, wenn die Ware unbenutzt bzw. originalverpackt ist und ordnungsgemäß gelagert wurde. Die Verpackung muss in einem aktuellen, unbeschädigten und wiederverkaufsfähigen Zustand sein. Die Ware ist frei zu versenden. Ist der Grund der Rücksendung entweder dem betroffenen Hersteller oder PROVEN zu zurechnen werden die Portokosten erstattet. Der Lieferschein muss zur Bearbeitung der Rücksendung beigefügt sein. Das Risiko des Verlustes der Ware beim Transport liegt beim Kunden.

 

Verwendung des Online-Retouren-Tool von PROVEN

Die Verwendung des Online-Retourentool auf www.proven.de obliegt der Freiheit des Käufers. Bei Verwendung des Online-Retouren-Tools übernimmt PROVEN die Organisation der Abholung. Ist der Grund der Retoure nicht PROVEN oder dem Hersteller der bestellten Ware zu zuordnen, berechnet PROVEN dem Kunden eine Portopauschale. Das Risiko des Transportverlustes liegt bei Verwendung des Online-Retourentool bei PROVEN.

 

Datenschutz

Die Einhaltung aller Regelungen und Anforderungen der aktuellen Fassung des DSVO obliegt dem Kunden. PROVEN geht davon aus, dass der Kunde nur Daten zur Verfügung stellt, die der PROVEN zur Erfüllung des gegebenen Auftrages übermittelt werden dürfen. Alle Informationen zum Datenschutz bei PROVEN finden sich in der aktuellen Fassung zum Download auf der Webseite von PROVEN. Die Verwendung des Patienten-Erinnerungsservice auf www.proven.de ist für einen im Online-Shop angemeldeten Kunden kostenlos. Der Kunde ist für die Einhaltung der aktuell gültigen Bestimmungen zum Datenschutz selbst verantwortlich und PROVEN übernimmt mit Ausnahme von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keine Haftung für Datenschutzverletzungen.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle wechselseitigen Verpflichtungen ist für beide Seiten Hoppegarten/Mark. Gerichtsstand ist für alle Belange Frankfurt/Oder. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CSIG)

 

Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser vorstehenden AGB´s unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht tangiert. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine gültige ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der vorherigen Bestimmung entspricht.

 

Stand April 2020